Aktionsbündnis gegen eine feste Fehmarnbeltquerung
 
Presse
19.11.15 22:37 Alter: 3 yrs

Anhörungsverfahren zum Fehmarnbelt-Tunnel

Kategorie: Presse

Von: h. kerlen

Die Entzauberung von Femern A/S

 

Pressemitteilung

Kiel /Fehmarn ● Das Anhörungsverfahren fĂŒr die vom Fehmarnbelt-Tunnel Betroffenen wurde  am Donnerstagabend abgeschlossen. Die Anhörungen sind ein unerlĂ€sslicher Schritt hin zur Baugenehmigung fĂŒr den Tunnel. Dazu stellten sich die beiden VorhabentrĂ€ger, die dĂ€nische Femern A/S und der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr ? LĂŒbeck, mit ihren Antragsunterlagen ĂŒber insgesamt acht volle Tage den Fragen und der Kritik der Projektbetroffenen. Zu letzteren gehörten Einzelpersonen, Naturschutz ? und UmweltverbĂ€nde (AktionsbĂŒndnis gegen eine feste Fehmarnbeltquerung, BUND und NABU) sowie die FĂ€hrreederei Scandlines.

Die Firma Femern A/S trat bei den Anhörungen mit dem Anspruch an, vollstĂ€ndige und genehmigungsreife Antragsunterlagen eingereicht zu haben. Entsprechend selbstsicher gab sie sich  bei den ersten drei Anhörungstagen. Sie wies alle Kritik an ihren Planungen entschieden zurĂŒck. Das ging so weit, dass sie vielfach Forderungen nach Herausgabe ergĂ€nzender Unterlagen schroff zurĂŒckwies. Am vierten Tag wurde sie allerdings grĂŒndlich ihrer Illusionen beraubt. Ihre Untersuchungen zu den Auswirkungen der Bauarbeiten, vor allem der umfangreichen Baggerarbeiten, auf die WasserqualitĂ€t im Fehmarnbelt erwiesen sich als unvollstĂ€ndig und methodisch fehlerhaft. Die Erörterungen zu dieser Problematik mussten infolgedessen mangels Diskussionsgrundlage abgebrochen werden. Damit war der  Vollkommenheitsanspruch der Femern A/S grĂŒndlich ruiniert. Der  VerhandlungsfĂŒhrer von Femern A/S entschuldigte diesen erheblichen Mangel in den Antragsunterlagen mit dem EingestĂ€ndnis, dass letztere nur eine Anstoßwirkung fĂŒr weitere Diskussionen um Verbesserungen der Planung erzeugen sollte.  Gleichermaßen gravierende LĂŒcken in den Unterlagen wurden im weiteren Verlauf der Anhörungen aufgedeckt. So beispielsweise beim Problem der Auswirkungen des Tunnelbaus auf die Sicherheit der Schifffahrt. Auch dieses Thema konnte nicht erschöpfend erörtert werden, weil wichtige Angaben fehlten. Femern A/S sagte zu, viele der noch offen gebliebenen Sachfragen weiter zu untersuchen. Die Ergebnisse dieser Nacharbeiten sollen im Rahmen eines sogenannten PlanĂ€nderungsverfahrens vorgestellt werden. Letzteres verlĂ€uft genauso wie das erste öffentliche Beteiligungsverfahren von 2014, das heißt mit der Planauslegung und der Möglichkeit fĂŒr die Betroffenen, dazu Einwendungen einzureichen. ?Das Eigenlob der  Femern A/S zu der hohen  GĂŒte und der VollstĂ€ndigkeit ihrer Planungen sowie Untersuchungen wurden durch die Anhörungen als irrefĂŒhrende Werbeaktion zur TĂ€uschung Öffentlichkeit entzaubert?, so der Vorsitzende des  AktionsbĂŒndnisses.

Nicht zu allen Sachfragen konnte eine Einigung zwischen Femern A/S, und den Projektkritikern erzielt werden. Hierzu gehört vor allem die komplexe Problematik der Tunnelsicherheit, von der die technische Machbarkeit des Absenktunnels ganz entscheidend abhĂ€ngt. Die Fachexperten der Projektkritiker attestieren dem vorliegenden Entwurf entscheidende SicherheitsmĂ€ngel, die eine grĂŒndliche ÜberprĂŒfung und Änderung des Entwurfs erfordern. Aufgrund des Anhörungsverfahrens und der daraus resultierenden Notwendigkeit von PlanĂ€nderungen wird sich die Erteilung der Baugenehmigung weiter erheblich verzögern.

Auskunft erteilen

Hendrick Kerlen

AktionsbĂŒndnis,  Tel. 04372-1255

RA Dr. Wilhelm Mecklenburg

Tel.  04101-780 325